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Bundesregierung will Dokumente über Polizeipanzer geheimhalten: Wir klagen!


Nicht nur in den USA hantiert die Polizei mit Militärgerät, auch in Deutschland rüsten Polizeibehörden auf. Infos dazu will das Bundesinnenministerium aber nicht herausgeben – angeblich, weil die öffentliche Sicherheit gefährdet wäre. Deswegen verklagen wir die Bundesregierung.

#Bundesregierung #Dokumente #Polizeipanzer #klagen #USA #Militärgerät #Deutschland #Polizeibehörden #Bundesinnenministerium #Sicherheit #FragdenStaat

https://fragdenstaat.de/blog/2020/06/09/klage-polizeipanzer-intransparenz/

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Recht auf Unterhaltszahlung für Deutsche


Jeder Deutsche Hartz-IV-Empfänger, Empfänger von Erwerbsminderungsrente, Rentner und dergleichen haben ein Recht auf Unterhaltszahlung nach der Haager Landkriegsordnung (HLKO). Da Deutschland keinen Friedensvertrag hat, ist die Regierung verpflichtet nach der Haager Landkriegsordnung, Kapitel II, Artikel 7, für den Unterhalt zu sorgen. Demnach hätten Deutsche Anspruch auf eine Unterhaltszahlung von 2.193,09 Euro (Stand Januar 2020). Dies ergibt sich aus der Besoldungstabelle nach der HLKO Artikel 7.

https://brid-dokumente.hashbase.io/unterhaltspflicht.html

#recht #unterhaltszahlung #unterhaltspflicht #deutsche #hartz4 #hartziv #erwerbsminderungsrente #rentner #bedürftige #haagerlandkriegsordnung #hlko #deutschland #friedensvertrag #unterhalt

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Deutsches Recht - Menschen- und Bürgerrechte für alle!


Weitere interessante und informative Webseiten mit ähnlichem Inhalt über Deutschland und der BRD.

https://brid-dokumente.hashbase.io/links.html

#deutschesrecht #menschenrechte #bürgerrechte #deutschland #brd

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BRiD - Dokumente


Deutsches Recht - Menschen- und Bürgerrechte für alle!

Hier werden Dokumente veröffentlicht, die juristisch wichtig sind und die "wahre" Bundesrepublik Deutschland zeigen.

"Die Aufhebung einer Aufhebung ist die in Kraftsetzung!"
"Aus Unrecht kann kein recht werden!"
"Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!"

https://brid-dokumente.hashbase.io/

#brid #brd #dokumente #DeutschesRecht #menschenrechte #bürgerrechte #deutschland #juristisch #bundesrepublikdeutschland #Unrecht #recht #wahrheit #verbrecher

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Bundespressekonferenz: Wieso gilt noch immer US-Besatzungsrecht in Deutschland?


Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages (WD) legt detailliert dar, dass im Zuge des Zwei-plus-Vier-Vertrags von 1990 zwar die damalige Sowjetunion, nicht aber die Westalliierten auf ihre Besatzungsrechte in Deutschland verzichteten. RT Deutsch fragte diesbezüglich auf der Bundespressekonferenz nach.

https://deutsch.rt.com/inland/88066-bundespressekonferenz-besatzungsrecht-gilt-in-deutschland/

#Bundespressekonferenz #us #besatzungsrecht #deutschland #brd #bundestag #ZweiplusVierVertrag #Sowjetunion #Westalliierten

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Corona-Krise: Wir veröffentlichen aktuelles Lagebild des Krisenstabs


Ruhige Sicherheitslage, steigende Testkapazitäten und Lieferengpässe für Labore: Der Krisenstab der Bundesregierung überwacht die aktuelle Lage in der Corona-Krise in Deutschland. Sein Lagebild gibt er allerdings nicht heraus, da es als vertraulich eingestuft ist – deswegen veröffentlichen wir es an dieser Stelle.

https://fragdenstaat.de/blog/2020/04/18/corona-krise-lagebild-innenministerium/

#corona #corona-krise #Krisenstab #Sicherheitslage #Lieferengpässe #Labore #bundesregierung #überwacht #Überwachung #deutschland

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Im übrigen ist das IFR KEIN Gegner des Grundgesetzes für die BRD.


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Staatslehre


Haben wir überhaupt einen Staat?

Der Staat wird begrifflich nach der 3-Elemente-Lehre bestimmt. Danach setzt ein Staat ein Staatsvolk, ein Staatsgebiet und eine Staatsgewalt voraus (3-Elemente-Lehre nach Georg Jellinek).

Kurzinfo: Infoblatt – Staatslehre
https://anonfile.com/x9F2q3Fdnc/Infoblatt_Staatslehre_pdf

#Staat #Staatslehre #Deutschland #GeorgJellinek

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Okay, einer mehr auf der Plonkliste
Mal eine Frage. Bist Du überhaupt ein Deutscher? Ich glaube nicht.


Beispiellose Freiheitseingriffe brauchen beispiellose Transparenz


Bei machen Maßnahmen im Zuge der Corona-Bekämpfung muss man genauer hinschauen, um zu prüfen, ob sie von ihrem legitimen Zweck gedeckt sind. Dazu braucht es Transparenz. Und an der fehlt es leider selbst in Deutschland.

#Freiheitseingriffe #Transparenz #Maßnahmen #Corona #legitim #Deutschland #BRD #Informationsfreiheit #FragDenStaat

https://fragdenstaat.de/blog/2020/04/08/beispiellose-freiheitseingriffe-brauchen-beispiellose-transparenz/

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WOW, dann verzichtest Du also freiwillig auf gültiges Recht und akzeptierst als Personal der BRD nur geltendes Recht.
Was sagt da der Jürgen Trittin? - BRD ist eine Firma
https://invidio.us/watch?v=jYYtOWaXuJg

Helmut Schmidt & NWO - Ihre Staaten sind Unternehmen, Sie wissen es nur noch nicht?
https://invidio.us/watch?v=0RYcOGs3VZk
Dann hör mal hin was das Bundesverfassunggericht zu sagen hat:
https://invidio.us/watch?v=-pcqx6yeF3U

Aber Du kannst sehr gerne in diesem BRD-System weiterhin bleiben. Ich zwinge niemanden sich da selber zu befreien.
Ich habe jedenfalls meine Personenstandsänderung durchgeführt und bin Deutscher nach GG Artikel 116. Mensch und natürlich Person. Meine Rechtsstellung als Deutscher geht aus EG BGB 5 hervor.



Info für Hartz IV-Empfänger und sonstige Bedürftige


Recht auf Unterhaltszahlung für Deutsche

Jeder Deutsche Hartz-IV-Empfänger, Empfänger von Erwerbsminderungsrente, Rentner und dergleichen haben ein Recht auf Unterhaltszahlung nach der Haager Landkriegsordnung (HLKO). Da Deutschland keinen Friedensvertrag hat, ist die Regierung verpflichtet nach der Haager Landkriegsordnung, Kapitel II, Artikel 7, für den Unterhalt zu sorgen. Demnach hätten Deutsche Anspruch auf eine Unterhaltszahlung von 2.193,09 Euro (Stand Januar 2020).

https://anonfile.com/rehdU8m5o6/Antrag_auf_Unterhaltszahlung_nach_HLKO7_pdf

#recht #Unterhaltszahlung #Deutsche #HartzIV #Erwerbsminderungsrente #Rentner #HaagerLandkriegsordnung #HLKO #deutschland #Friedensvertrag #regierung #Unterhalt #deutschland #brd

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Bild/Foto

das nennt man eine Bestallungsurkunde, die jeder Richter, Notar und Anwalt gebraucht hätte seit 1945 und keiner hat, also alles private Räuber.


#BRD #Deutschland #Richter #Gerichte #USA #Politik

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Ich finde es schon sehr merkwürdig. KEIN einziger in meinem Umfeld ist erkrankt und kennt auch niemanden der erkrankt ist! Die Medien puschen wieder mal alles hoch!
#Virus #Corona #Coronavirus #Deutschland #Medien #Gesundheit

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Jürgen Trittin - BRD ist eine Firma

Jürgen Trittin: "Wir müssen uns ja abheben von dem Gespräch gestern, zwischen der Kanzlerin und ihrem Stellvertreter, ob sie die FIRMA vielleicht gemeinsam weiter führen, aber an dieser Stelle..."

#JürgenTrittin #BRD #Firma #keineKanzlerin #Deutschland

https://invidio.us/watch?v=jYYtOWaXuJg




Gefangen im System

Wie Eltern unwissentlich durch falsche Informationen sich und ihre Kinder an das System verpfänden.

Alle könnten so viel mehr erreichen, wenn endlich mal angefangen würden das System zu hinterfragen und die Gesetze zu lesen und zu verschstehen lernen was da steht!

#Gefangen #System #Eltern #Kinder #Gesetze #Deutschland #BRD #FridayForFuture #Klimademo #Demo #Weltfrieden #Frieden

https://anonfile.com/z3B7j9d2o0/Gefangen_im_System_-_V1.1_2020_06_pdf

oder

https://cdn-32.anonfile.com/z3B7j9d2o0/8f12b61e-1582762481/Gefangen%20im%20System%20-%20V1.1_2020_06.pdf






💶 Geld für türkische Küstenwache
😡 Berlin überweist Türkei 32 Millionen Euro

Dafür hat Berlin Millionen, aber für unsere Schulen fehlt wieder das Geld! Und anderswo wird dann wieder gesparrt!
Und wer zahlt das alles? Natürlich der Steuerzahler!

#Geld #Berlin #Türkei #Millionen #Steuern #Steuerzahler #Deutschland #BRD #Verschwendung #Schule

https://www.n-tv.de/politik/Berlin-ueberweist-Tuerkei-32-Millionen-Euro-article21598325.html





Deutsches Recht - Menschen- und Bürgerrechte für alle!


Beschreibung

Dieses Dokument beinhaltet gesammelte Werke mehrerer Schriftstücke, die den Rechtsbankrott der Bundesrepublik Deutschland zeigen soll. (PDF)

Kapitel: Auflistungen - Ausweise - Infoblätter - Juristisches - Kein Staat, BRiD - Kirche und Regierung - Kryptos - Merkblätter - Namensschreibung – capitis deminutio – bürgerlichen Tod - Verschiedenes, sonstiges

#Deutschland #Recht #Menschenrechte #Bürgerrechte #Rechtsbankrott #BundesrepublikDeutschland #BRD #Ausweise #Juristisches #Staat #BRiD #Kirche #Regierung #Kryptos #Namensschreibung #capitisdeminutio #bürgerlicherTod

https://openbazaar.com/QmU4xA2zk6QezcZSRVUnxoSmJBts8LgKSAXpJXt4RQHMVd/store/deutsches-recht-menschen-und-burgerrechte-fur-alle



Deutsches Recht - Menschen- und Bürgerrechte für alle!


Beschreibung

Dieses Dokument beinhaltet gesammelte Werke mehrerer Schriftstücke, die den Rechtsbankrott der Bundesrepublik Deutschland zeigen soll. (PDF)

Kapitel: Auflistungen - Ausweise - Infoblätter - Juristisches - Kein Staat, BRiD - Kirche und Regierung - Kryptos - Merkblätter - Namensschreibung – capitis deminutio – bürgerlichen Tod - Verschiedenes, sonstiges

#Deutschland #Recht #Menschenrechte #Bürgerrechte #Rechtsbankrott #BundesrepublikDeutschland #BRD #Ausweise #Juristisches #Staat #BRiD #Kirche #Regierung #Kryptos #Namensschreibung #capitisdeminutio #bürgerlichenTod

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Was spricht denn dagegen jeglichen Müllexport zu verbieten.


**Unser heimlicher #Exportschlager? Müll! Legten wir all unseren exportierten #Müll eines Jahres auf die Waage - er wäre schwerer als alle Maschinen, die #Deutschland im gleichen Jahr exportiert hat. Stoppen wir diesen Wahnsinn! **




RT @kaffeecup
#Deutschland:

#Bundesregierung will gezielt ausländische #Fachkräfte anwerben.

Auch Deutschland:

Menschen, die seit Jahren hier leben, die gut integriert sind und einen festen #Job haben (!), werden abgeschoben.



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WhatsApp-Verbot in Deutschland: Gericht untersagt Nutzung des Messengers


Das steckt hinter dem Urteil, ein Artikel von Marinus Martin

Der beliebte Messenger WhatsApp darf wie auch andere Facebook-Apps in seiner jetzigen Form nicht mehr in Deutschland angeboten werden. Das urteilte das Münchner Landgericht. Der Grund liegt in einer Patent-Verletzung. Wir erklären euch, wie es nun weitergeht.

#WhatsApp #WhatsAppVerbot #Verbot #Deutschland #Gericht #Messengers #MarinusMartin #Messenger #Facebook-App #MünchnerLandgericht #Patent-Verletzung

https://www.netzwelt.de/news/174511-whatsapp-verbot-deutschland-gericht-untersagt-nutzung-messengers.html

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Telefónica Deutschland: USA, nicht China, haben deutsche Netze angegriffen


Telefónica Deutschland betont in einem nicht öffentlichen Positionspapier zu Huawei an den Bundestag, dass weder Netzbetreibern noch dem Bund Risiken durch das chinesische Unternehmen bekannt seien. Die anderen Mobilfunkausrüster fielen bei Forschung und Entwicklung hinter Huawei zurück.

#Telefónica #Deutschland #USA #China #deutscheNetze #Angriff #Positionspapier #Huawei #Bundestag #Netzbetreiber #Bund #chinesischeUnternehmen #Mobilfunkausrüster #Forschung #Entwicklung

https://www.golem.de/news/telefonica-deutschland-usa-nicht-china-haben-deutsche-netze-angegriffen-1912-145514.html

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Versklavt nicht eure Kinder!


Herbert Grönemeyer sang 1986 einst einmal: „Kinder an die Macht“
Über 50. Millionen Einwohner der BRiD sind versklavt! Ohne dass sie es wissen, aus Unwissenheit haben sie sich selbst in die Sklaverei gebracht.
Wie kam es dazu?

#Versklavt #Versklavung #Kinder #HerbertGrönemeyer #KinderandieMacht #Einwohner #BRiD #BRD #Deutschland #Unwissenheit #Sklaverei

https://anonfile.com/322eYdE7nb/Versklavt_nicht_eure_Kinder_-_V1.1_2019_50_pdf

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Die Adresse vom Weihnachtsmann


Bis zum dritten Advent müssen die Briefe eingehen

Viele Kinder in Südbaden und auf der ganzen Welt schreiben Wunschzettel an den Weihnachtsmann. Aber meistens schreibt er nicht zurück. Deshalb gibt es in Deutschland seit vielen Jahren Weihnachtspostfilialen, die Wunschzettel beantworten.

#Adresse #Weihnachtsmann #drittenAdvent #Briefe #Kinder #Südbaden #Welt #Wunschzettel #Deutschland #Weihnachtspost #Weihnachtspostfilialen

https://www.baden.fm/nachrichten/die-adresse-vom-weihnachtsmann-588093/

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